Vom 1. Juni 2011 an werden alle 143 Kernreaktoren in der EU nach einheitlichen EU-Standards üverprüft. Darauf haben sich die EU-Kommission und der Verband der 27 EU-Atomaufsichtsbehörden (Ensreg) geeinigt.
Bei den Stresstests geht es um Auswirkungen von Naturkatastrophen wie Erdbeben oder Überflutungen, menschlichen Fehlern, Unfällen wie etwa ein Flugzeugabsturz oder eine Explosion eines Tankschiffes in direkter Umgebung eines Kraftwerkes, außerdem sollen die AKW auf Einflüsse von "extremer Kälte" und "extremer Hitze", die Gefahr technischer Gebrechen wie etwa Stromausfall, Ausfall der Notstromaggregate oder ein Ausfall des Kühlsystems überprüft werden.
Für die Stresstests sind drei Phasen vorgesehen: Erstens müssten die Kraftwerksbetreiber selbst einen ausführlichen Fragebogen auf Basis einer "außerordentlichen Sonderprüfung" ausfüllen. Zweitens überprüfen die nationalen Atomsicherheitsbehörden in den 14 Ländern mit AKW bis Ende des Jahres die Berichte der Betreiber. Und drittens soll eine internationale Expertengruppe aus EU-Kommission und wechselnden Ensreg-Mitgliedern die Testergebnisse auswerten. Der Schlussbericht der europäischen Prüf-Teams muss bis Juni 2012 fertig sein.
Transparenz und Konsequenzen
Die nationalen wie auch die Prüfberichte der europäischen Prüfer werden offengelegt, aber rechtliche Konsequenzen ergeben sich aus den Tests für die Mitgliedsstaaten bzw. die Kraftwerksbetreiber keine. Die EU-Kommission setzt auf den Druck der Öffentlichkeit durch die Veröffentlichung der Prüfberichte.
Mit den Gefahren durch Terror-Angriffe wird sich eine Arbeitsgruppe beschäftigen.Die Kommission betonte, dass aus Sicherheitsgründen die Transparenz nicht in jenem Umfang gewährleistet sein kann wie im Falle der nun bereits fixierten Stresstest-Kriterien. Außerdem verwies man seitens der Kommission darauf, dass es keinen Unterschied mache, ob etwa ein Flugzeugabsturz durch ein technisches Gebrechen, menschliches Versagen oder Terror verursacht wird.
Die Wiener Zeitung schreibt: Nicht überzeugen konnte sie mit dem Verhandlungsergebnis die Grünen und Umweltschützer: Es handle sich um eine "bewusste Irreführung der Bevölkerung", meinte Bundessprecherin Eva Glawischnig. Es bestehe die Gefahr, dass sich die AKW-Betreiber selbst Persil-Scheine ausstellten. Bei den Stresstests würde "der Bock zum Gärtner gemacht", monierte auch Global 2000.
Auch der der niedersächsische SPD-Europaabgeordnete Bernd Lange zeigte sich enttäuscht: "Leider bestätigen sich nun die Befürchtungen, dass die Stresstests aufgeweicht werden". Die geplanten Stresstests würden nur die Sicherheit nuklearer Reaktoren im Falle von Naturkatastrophen und menschlichem Versagen überprüfen.
Quellen:
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